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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragspartner – Geltungsbereich
Zwischen HUNSRÜCKER TEELADEN, U. Johann-Hexamer, Mittelstrasse 46, 56291 Laudert
(im folgenden Verkäufer genannt) als Betreiber des Online-Store der Internetplattform
www.hunsruecker-teeladen.de
www.candy-castle.de
und dem
Besteller
gelten für die Geschäftsbeziehungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Waren
folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):
Die AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende
Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen
hiermit. Schriftliche individuelle Vereinbarungen mit dem Verkäufer sind möglich.
Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmen,
es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 2 Geschäftspartner – Geschäftsfähigkeit
Vertragspartner können ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche
Personen oder juristische Personen mit Sitz in einem Mitgliedsstaat der Europäischen
Union oder der Schweiz werden.
Sollte seitens des Verkäufers versehentlich das Angebot einer anderen als in Satz 1
bezeichneten Person angenommen werden, so ist der Verkäufer binnen angemessener
Frist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ein Recht des Bestellers zum
Schadensersatz besteht in diesem Falle nicht.
§ 3 Angebot – Annahme – Vertragsschluss
Der Zugang von Bestellungen wird unverzüglich, d.h. regelmäßig am selben Arbeitstag,
auf elektronischem Wege bestätigt. Diese elektronische Bestätigung stellt noch keine
Annahme der Bestellung dar, da sie durch eine E-Mail erfolgt, die automatisch
vom System verschickt wird.
Das Produktangebot der Online-Shops stellt kein verbindliches Vertragsangebot im
Sinne von § 145 BGB dar. Das Produktangebot ist eine Aufforderung an den Besteller,
seinerseits ein Vertragsangebot (Bestellung) abzugeben. Daher ist erst die elektronisch
(per Internet), schriftlich oder telefonisch abgegebene Bestellung an den Verkäufer
ein rechtlich verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB.
Die Annahme der Bestellung erfolgt per E-Mail. Bestellungen werden von dem Verkäufer
innerhalb einer angemessenen und üblichen Bearbeitungs- und Überlegungszeit, in der
Lagerbestand und Bonität geprüft werden können, angenommen oder abgelehnt.
In der Regel erfolgt die Annahme oder Ablehnung innerhalb eines Werktages.
Im Falle einer Bonitätsprüfung darf die Annahmefrist nicht länger als 2 Wochen betragen.
§ 4 Lieferung - Kosten der Lieferung – Teillieferung
Der Versand erfolgt werktags in der Regel innerhalb von 3-4 Werktagen. Angaben über
Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde ausnahmsweise
verbindlich zugesagt. Ist in diesem Fall die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer
vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene
Hindernisse oder sonstige von dem Verkäufer auf nicht zu vertretende Umstände
zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert.
Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware
vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten werden vom Verkäufer
getragen.
Die Lieferung erfolgt an die Lieferadresse, die der Besteller angegeben hat.
Eine Transportversicherung wird nicht abgeschlossen.
Die Versandkosten betragen bei Versendung an Bestimmungsorte in der
Bundesrepublik Deutschland pauschal 4,50 € mit Hermesversand
und 7,00 € bei Versand mit DHL. Bei Versendung in andere EU-Mitgliedsstaaten oder
die Schweiz erhöht sich dieser Betrag um die zusätzlichen Portokosten.
Ab einem Bestellwert von 100€ entfallen die Versandkosten innerhalb der
Bundesrepublik Deutschland.
Gerät der Besteller in Annahmeverzug, kann der Verkäufer den Ersatz von hierdurch
entstandenen Schäden geltend machen, wobei dem Besteller der Nachweis eines
geringeren Schadens vorbehalten bleibt.
Bei Beschädigung auf dem Transportweg oder unvollständiger Lieferung bitten wir um
schriftliche Benachrichtigung per Mail innerhalb von 24 Stunden oder per Post innerhalb
von 48 Stunden.
Solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht
des Verkäufers.
§ 5 Gewährleistung bei Mängeln
Der Verkäufer haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften,
soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.
Der Besteller hat offensichtliche Mängel an den
HUNSRÜCKER TEELADEN
Mittelstrasse 46
56291 Laudert
innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen und kann
sie nach vorheriger Rücksprache dorthin zurücksenden. Mangelhafte Artikel werden
umgehend ersetzt.
Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die
Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig
verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 6.
Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei
Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um einen
Schadensersatzanspruch wegen Mängeln handelt. Nicht von der Gewährleistung
umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen,
dass der Besteller die Vorschriften über Instandsetzung, Einsatz und Einsatzbedingungen
nicht eingehalten hat, es sei denn, der Besteller weist nach, dass diese Umstände nicht
ursächlich für den gerügten Mangel sind.
Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, sollte der Rücksendung der
Ware eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins und eine detaillierte
Fehlerbeschreibung beigefügt werden.
§ 6 Haftung für Schäden
Der Verkäufer schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach
dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der
Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Der Verkäufer haftet im genannten Rahmen insbesondere nicht für nicht spezifisch
produktbezogene Informationen und Tipps, die über den Online-Shop unentgeltlich
angeboten werden, sowie für Hyperlinks, die auf fremde Angebote verweisen.
§ 7 Preise – Zahlung - Verzug
Angegebene Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die auf
der Rechnung bezeichnet ist sowie zuzüglich Versandkosten. Es gelten die Preise des
jeweiligen Bestelltages.
Es werden ausschließlich die ausgeschriebenen Zahlungsmöglichkeiten akzeptiert.
Bei Zahlung auf Rechnung wird der Betrag mit Erhalt der Rechnung fällig.
Die Lieferadresse und Hausanschrift müssen in diesem Fall identisch sein.
Gegebenenfalls prüft und bewertet der Verkäufer Datenangaben der Besteller und
pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit einem
Wirtschaftsinformationsdienst.
Die Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei und ohne Abzug von Skonto auf das auf
der Rechnung ausgewiesene Bankkonto geleistet werden.
Bei Erstbestellung wird ausschließlich Vorauskasse oder Nachnahme (zusätzliche Gebühr)
akzeptiert.
Kommt ein Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in
Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen
Basiszinssatz p.a. zu fordern.
Falls der Verkäufer nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so ist sie
berechtigt, diesen geltend zu machen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt worden ist.
§ 8 Verfügbarkeitsvorbehalt
Nicht lieferbare Artikel werden als solche im Internet ausgewiesen oder offline
(nicht sichtbar) gestellt.
Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit sie trotz des
vorherigen Abschlusses eines Einkaufvertrages
den Liefergegenstand nicht erhält. Der Besteller wird über die ausgebliebene
Selbstbelieferung informiert, und erhält im Falle eines Rücktritts eine bereits
erhaltende Gegenleistung unverzüglich zurück.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit verpflichtet sich der Verkäufer, den Besteller
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und schon erhaltene
Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
§ 9 Rückgabebelehrung
Rückgabe:
Liegt ein Verbrauchergeschäft vor, so hat der Besteller das Recht, die erhaltene Ware
ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware
zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (bei sperrigen Gütern oder Paketen über 20kg)
kann der Besteller die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform,
also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. In jedem Falle ist eine Rücksprache mit dem
Verkäufer Voraussetzung bevor die Rücksendung erfolgt.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
HUNSRÜCKER TEELADEN
Mittelstrasse 46
56291 Laudert
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens. Es gilt das Datum des Poststempels.
Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Verkäufers ab einem Warenwert
von 50€, bei niedrigeren Beträgen gehen die Rücksendekosten zu Lasten des Bestellers,
hierbei ist eine Verrechnung bei berechtigter Rücksendung möglich.
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und eventuell gezogenen Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Tritt eine Verschlechterung der Ware ein, kann vom Verkäufer
Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller eine
Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch
nimmt und alles unterlässt, was den Warenwert beeinträchtigt.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Besteller
unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu
unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon
hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden
Rechte hinzuweisen.
§ 11 Export
Bei Export von über den im Online-Shop bestellter Waren in Gebiete außerhalb der
Bundesrepublik Deutschland übernimmt der Verkäufer keine Haftung, falls durch
gelieferte Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Besteller ist zum Ersatz
sämtlicher Schäden verpflichtet, die durch die Ausfuhr der Waren verursacht werden,
die vom Verkäufer nicht ausdrücklich zum Export geliefert wurden.
§ 12 Erklärung zum Datenschutz
Zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses speichert der Verkäufer personenbezogene
Daten elektronisch und gibt nur Daten weiter, die für die Auftragsabwicklung notwendig
sind (z.B. Name und Anschrift an seine Logistikpartner)
§ 13 Schlussbestimmungen
Der Besteller kann Rechte aus diesem Vertrag nur mit Zustimmung dem Verkäufer
übertragen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts
wird hiermit ausgeschlossen.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts
oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand Simmern/Hunsrück,
Bundesrepublik Deutschland.
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